Familienpolitische Wahlprüfsteine und die Antworten der kandidierenden Parteien

Hervorgehoben

Das Bündnis “Rettet die Familie” hat Wahlprüfsteine, die sich auf Familienpolitik beziehen, an die kandidierenden Parteien gesandt und veröffentlicht diese mit deren Antworten im Vergleich.
Die Leser/innen werden sich selbst ein Urteil darüber bilden können, ob unsere Fragen wirklich beantwortet wurden oder ob ihnen lediglich ausgewichen wurde.

 

Die Fragen lauten:

1. zur JUGEND- UND ALTERSSICHERUNG
  • Auf welche Weise strebt Ihre Partei an, die oben beschriebene Benachteiligung von Familien und die Überforderung der jeweils jungen Generation abzubauen?

2. zur U3-BETREUUNG

  • Gibt es im Programm Ihrer Partei Bestrebungen, die offensichtlich bestehenden Mängel beim Elterngeld und generell bei der U3-Betreuung zu korrigieren?        Wenn ja, welche Maßnahmen sollen ergriffen werden?

3. zum WAHLRECHT ab Geburt

  • Inwieweit ist Ihre Partei offen für ein „Wahlrecht ab Geburt“? Welche Ausgestaltungsmöglichkeiten hält Ihre Partei gegebenenfalls für sinnvoll?

 

http://familiengerechtigkeit-rv.info/wp-content/uploads/2017/07/WPS-BTW-2017-Antworten.pdf

 

Bündnis „Rettet die Familie“ befragt Parteien mit Wahlprüfsteinen

Wie Sie wissen, liebe Gäste auf unserer Seite, finden am 13. März in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt Landtagswahlen statt.
Dazu hat das Bündnis “Rettet die Familie”, zu dem auch die ELTERNINITIATIVE FÜR  FAMILIENGERECHTIGKEIT gehört, Wahlprüfsteine an die Landesverbände der kandidierenden Parteien geschickt. Die Fragen und die aufschlussreichen Antworten wurden gestern ins Internet gestellt. Die Partei Bündnis 90 – die Grünen ließen verlauten: Auf Ihre Wahlprüfsteine antworten wir NICHT!
Die Familienpolitik wird seit Jahrzehnten von den jeweiligen Regierungsparteien massiv vernachlässigt mit verheerenden Folgen für viele Familien und die Erziehungsbedingungen überhaupt. Sie wird gegenwärtig aufgrund der “Flüchtlingskrise” noch weiter an den Rand gedrängt.
Durch unsere Wahlprüfsteine wollen wir dieser Entwicklung etwas entgegenwirken. Dazu bieten Wahlen die beste Möglichkeit. Da es sich jetzt um Landtagswahlen handelt, erschien es zweckmäßig, die Landespolitik in den Vordergrund zu stellen. Dazu bot das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 21. Juli 2016, mit dem die Zuständigkeit für ein Betreuungsgeld den Ländern zugeordnet wurde, einen geeigneten Angriffspunkt.
 
Wahlprüfsteine können nur dann eine Wirkung entfalten und auf die Politik Einfluss nehmen, wenn sie eine möglichst weite Verbreitung finden. Deshalb unsere dringende Bitte: Leiten Sie, liebe Gäste, den Link für die Wahlprüfsteine an möglichst viele Empfänger weiter, besonders in den betroffenen Bundesländern.

 

 

 

 

 

 

 

Aktionsprogramm gegen Diskriminierung elterlicher Erziehungsarbeit

Bündnis fordert Gleichberechtigung aller Eltern

Parteien sollen Stellung nehmen

Das Bündnis „Rettet die Familie“, ein Zusammenschluss verschiedener Elternverbände und engagierter Einzelpersonen, hat insgesamt 12 deutschen Parteien ein „Aktionsprogramm gegen Diskriminierung elterlicher Erziehungsarbeit“ (siehe Anhang) übersandt und um Stellungnahmen zu fünf konkreten Forderungen gebeten.

Im Fokus steht einmal, dass die elterliche Erziehungsarbeit gegenüber Erwerbsarbeit grundsätzlich unterbewertet ist, obwohl allein durch Kindererziehung die Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dass Erwerbstätige eine Rente erhalten und Alte gepflegt werden können und dass Innovations- und Wirtschaftskraft erhalten bleiben.

Zum Zweiten wird gefordert, dass der Staat die Eltern bei der Art der Kindererziehung nicht bevormunden darf, wie er das gegenwärtig durch Elterngeldgesetz und einseitige finanzielle Förderung der Krippenbetreuung tut. – Wer ein Kind länger als ein Jahr selbst betreut und deshalb auf Erwerbstätigkeit verzichtet, erhält bei einem Folgekind nur noch den Mindestbetrag an Elterngeld. Hier wird Elternliebe bestraft. – Die Betreuung eines Kindes in einer Krippe wird vom Staat mit mindestens 1000 € monatlich unterstützt. Wer sein/ihr Kind selbst betreut, wird mit 150 € abgespeist.

Diese extrem unterschiedliche Behandlung der Kindererziehung stellt nach Auffassung des Bündnisses eine schwere Diskriminierung aller Eltern dar, die ihre Kinder selbst betreuen wollen. Das Bündnis hält das für grundgesetzwidrig und sieht einen Widerspruch zu allen bisherigen Urteilen des Bundesverfassungsgerichts zur elterlichen Autonomie.

Das Bündnis „Rettet die Familie“ fordert nicht nur die Parteien zur Stellungnahme auf, sondern möchte darüber hinaus eine breite Diskussion auf gesellschaftlicher Ebene und in allen Medien in Gang setzen.

http://www.rettet-die-familie.de/rdf_files/images/content/Aktionsprogramm%20Buendnis%282%29.pdf

 

Bündnis RETTET DIE FAMILIE

Eine wesentliche Ursache für die Entwicklung zum Nachteil der Familie sieht das neu gegründete Bündnis RETTET  DIE  FAMILIE  in der Gesetzgebung, die sich immer weniger am Verfassungsauftrag zum Schutz der Familie orientiert, sondern die Rechte und die Unabhängigkeit von Eltern immer weiter einschränkt. 

www.rettet-die-familie.de

Das Bündnis aus bundesweiten Organisationen und Initiativen will durch Information und Medienpräsenz der fortschreitenden politischen Missachtung der FAMILIE begegnen. Dazu folgende Verlautbarung:

http://www.rettet-die-familie.de/presse

WAHLPRÜFSTEINE  zur Bundestagswahl 2013

http://www.rettet-die-familie.de/wahlpruefsteine-2013