Märchenstunde

Frau Iris Emmelmann, Grundlagenreferentin im Deutschen Familienverband DFV entlarvt die “Rente ohne Kinder” und die “großzügige Familienförderung” als reine Märchen. 

http://elternklagen.de/die-maerchen-von-der-grosszuegigen-familienfoerderung-und-der-rente-ohne-kinder/

Lesen Sie dazu auch: http://www.deutscher-familienverband.de/jdownloads/Publikationen/DFV_Familienfoerderung_Online.pdf

Wer ist denn hier der Bittsteller?

Kindergeld, Kinderfreibeträge, Elterngeld, Mütterrente, beitragsfreie Mitversicherung der Kinder – was wollen Familien denn noch alles? Sind denn 200 Mrd. jährlich nicht genug?

Schön wär´s! Aber leider handelt es sich bei dieser Zahl um ein Märchen der Politik, immer wieder auch genussvoll von den “Leitmedien” verbreitet, um glauben zu machen, dass Familien  in Deutschland auf Rosen gebettet sind. Dabei bestätigt das Familienministerium selbst, dass von den 200 Mrd. nur ca. 55 Mrd. reine Förderung sind.

Nebenbei: Familien wollen gar nicht “gefördert” werden, sie sind keine Bittsteller, aber sie wollen von verfassungswidriger Belastung ent-lastet werden. Denn gerade sie sind es doch, die den schweren Rentenkarren ziehen müssen. Ein Zugpferd, das schlecht behandelt wird, wird den Wagen nicht weit bringen. Darum frage ich, ob nicht wir alt Gewordenen die eigentlichen Bittsteller sind, denn unser Wohl und Wehe hängt von jenen Kindern ab, die noch geboren, geliebt, erzogen und begleitet werden.

Iris Emmelmann, Grundlagenreferentin des Deutschen Familienverbands, klärt auf:

Was steckt hinter den Fördermilliarden für Familien?

http://www.deutscher-familienverband.de/publikationen/fachinformationen?start=10

Wem nutzt es?

Ein Beitrag von Birgit Kelle, Frau2000plus

Das Deutsche Kinderhilfswerk hat aktuell gefordert, das Betreuungsgeld abzuschaffen und stattdessen in die Qualität der Kinderbetreuung zu investieren. Damit reiht es sich ein in die Riege all der Institutionen von Diakonie über Caritas, Unicef usw. die alle sehr bemüht um Kinder sind, aber seltsamerweise die Eltern nicht als Erziehungsfaktor sehen. Die Frage ist, wem will das Kinderhilfswerk mit solchen Forderungen helfen? Den Kindern, oder sich selbst? Es fällt ja auf, dass all diese Institutionen eines gemeinsam haben: Sie profitieren von staatlichen Geldern, die in pädagogische Arbeit in Institutionen fließen. Geld das an Eltern fließt, kommt bei ihnen nicht an, gefährdet ihre Budgets und Arbeitsplätze. Wenn Erziehung von den Eltern ausgelagert wird, verdienen all diejenigen, die die Ersatzstrukturen schaffen. Kein Wunder also, dass man beim Kinderhilfswerk selbst erziehende Eltern nicht finanziell unterstützen will.

Ab dem dritten Kind wird es richtig teuer

Der FAZ- Autor Christoph Schäfer schaut mit realistischem Blick auf die Belastungen von Familien mit mehr als 2 Kindern. 

“Kinder sind ein Quell der Freude – und hoher Kosten. Die staatlichen Förderinstrumente ändern daran nur wenig. Ein Rechenexempel.”

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/kinder-und-karriere-ab-dem-dritten-kind-wird-es-richtig-teuer-12802509.html

 

Was steckt hinter den Fördermilliarden für Familien?

Der Deutsche Familienverband, Berlin, schaut sich die magische “200-Milliarden-Fördertorte” genau an und spürt enorme Schein-und Fehlbuchungen auf, die mit Familienförderung nichts zu tun haben.  Am Ende bleibt ein kümmerlicher Rest echter Familienförderung.

Eine Argumentationshilfe

http://www.deutscher-familienverband.de/index.php?id=4230

sowie:

http://www.deutscher-familienverband.de/fileadmin/DFV/Bund/Zeitung/2013/Familienfoerderung.pdf

 

 

 

Familienförderung: Wie viel der Staat tatsächlich zahlt

 Das “Main – Echo” Aschaffenburg verbreitet folgenden Artikel                            von Christoph Schulz (KNA)

“Mit Milliarden-Märchen schamlos Politik gemacht”

Berlin: Beim Streit um die Wirksamkeit familienpolitischer Leistungen geht es um eine enorme Summe. 2010 wandte der Staat laut jüngstem Familienbericht der Bundesregierung mehr als 200 Milliarden Euro für “ehe- und familienbezogene Leistungen” auf. Diese Summe geistert als “Familienförderung” durch Politik und Medien. Entsprechend groß ist die Empörung, dass Deutschland trotz dieses enormen Geldregens im internationalen Vergleich beim Kindersegen am unteren Ende landet.

Familienverbände sprechen allerdings fast verbittert vom “Milliarden-Märchen” mit dem schamlos Politik betrieben werde. Denn die reine Familienförderung liegt bei weitem niedriger. Mit den 200 Milliarden Euro finanziert der Staat 148 Aufwendungen, die in bestimmter Weise mit der Familie zu tun haben, sowie acht Maßnahmen, die sich auf die Ehe beziehen. Diese ehebezogenen Leistungen betragen 74,5 Milliarden Euro. Den grössten Anteil haben hier die Witwen- und Witwerrente mit 38 Milliarden Euro und das Ehegattensplitting mit rund 20 Milliarden Euro.

Bleiben also noch 125,5 Milliarden Euro für die Familie. Davon sind aber wiederum rund 53 Milliarden Euro als “verfassungsrechtlich gebotener Familienlastenausgleich” zu werten. Anders gesagt: Der Staat zahlt Steuern zurück, die er zuvor ungerechtfertigt eingezogen hat.  Das gilt etwa für die Kinderfreibeträge vom Einkommen und die Steuerfreistellung des Existenzminimums von Kindern in Höhe von 20,6 Milliarden Euro, die der Staat unter dem großzügigen Titel KINDERGELD den Eltern zurückerstattet.

Das Ministerium subsumiert weitere 16,1 Milliarden Euro an Sozialversicherungen unter die familienbezogenen Leistungen, obgleich der Staat sie gar nicht erbringt, sondern die Versichertengemeinschaft. In den Verbänden fragt man sich auch, weshalb in der Rechnung mehrere Milliarden Euro auftauchen, die ausschliesslich an Familien von Beamten und Angestellten im öffentlichen Dienst gehen.

An “Familienförderung im engeren Sinn” weist das Familienministerium rund 55.4 Milliarden Euro aus. Für die Vorsitzende des Familienbunds der Katholiken, Elisabeth Bussmann, liegt eine Familienförderung dann vor, “wenn der Staat über verfassungsrechtliche Vorgaben hinaus für Familien finanzielle und infrastrukturelle Maßnahmen leistet”. Der Familienbund kommt hier allerdings auf rund zehn Milliarden weniger an “echter” Familienförderung.

Diese Familienförderung umfasst etwa den Förderanteil des Kindergeldes in Höhe von 19,3 Milliarden Euro oder das Elterngeld in Höhe von 4,6 Milliarden Euro. Dieses wurde seinerzeit durch Streichungen und Kürzungen bei der Familienzulage im öffentlichen Dienst, bei der Eigenheimzulage und bei der Begrenzung der Kindergeldzahlung finanziert.

Überhaupt bringen die Familien diese Förderung im engeren Sinne selbst auf, mit der die Politik dann ihre Leitbilder umsetzt. Laut Ministerin Ursula von der Leyen finanzieren Familien rund 54 Prozent der familienpolitischen Leistungen über direkte und indirekte Steuern sowie Sozialbeiträge.

 

 

 

Familienförderung? Wie die Bürger hinters Licht geführt werden

Leserbrief zum Artikel „Was Kinder kosten“ in der „Sonntag Aktuell vom 24. Juni 2012

Ich danke Ihnen, dass Sie mit diesem Artikel ein sehr wichtiges Thema aufgegriffen haben.

Geärgert habe ich mich darüber, dass Sie mit dem Hinweis auf „noch einmal 195 Milliarden Euro“ für die staatliche Familienpolitik den entweder viel zu hohen oder auch schlicht falschen Zahlen, die immer mal wieder durch die Deutsche Bundesbank oder ein Wirtschaftsforschungsinstitut gestreut werden, folgen.

Diese „195 Milliarden“ setzen sich etwa aus steuerlichen Maßnahmen zusammen, zu denen dann u.a. Kindergeld und Kinderfreibetrag im Familienlastenausgleich gerechnet werden. Dabei handelt es sich beim Kindergeld und beim Kinderfreibetrag zum großen Teil lediglich um Rückerstattung der verbotenen Besteuerung des kindlichen Existenzminimums!

In den „195 Milliarden“ sind auch enthalten die Transfers der Gebietskörperschaften, zu denen dann zum Beispiel auch die Sozialhilfe und das Wohngeld gehören. Beides stellt allerdings die Grundsicherung für alle Menschen dar und ist folglich keine Familienförderung.

Auch der in den „195 Milliarden“ enthaltene Kinderzuschlag im öffentlichen Dienst ist als tarifliche Leistung nicht Familienförderung.

Besonders skandalös ist, dass in den „195 Milliarden“ bei den Sachleistungen der Gebietskörperschaften auch Kindergärten, Schulen und Hochschulen als Familienförderung bezeichnet werden. Hierbei handelt es sich zum einen um wechselseitig für Familie, Staat und Wirtschaft sinnvolle Infrastrukturmassnahmen, aber keine Geldleistung an Familien! Mit dieser Logik wären sonst auch Alten- und Pflegeheime einzubeziehen. Zum anderen hat der Staat einen Bildungsauftrag und die Ausbildung von Akademikern ist im originären Interesse des Staates und der Wirtschaft.

In den „195 Milliarden“ sind dann auch noch die Sozialversicherungsleistungen wie die entgeltfreie Krankenversicherung enthalten. Auch das ist nicht legitim, denn hier wird der generative Beitrag der Eltern in der GKV durch die Beitragsfreiheit der Kinder berücksichtigt. D.h. Eltern erbringen eine entsprechende Gegenleistung. Auf das Erwerbseinkommen wird zudem der volle Beitrag – ohne Berücksichtigung des Kinderexistenzminimums – erhoben. Diese Summe steht den Eltern nicht direkt zur Verfügung.

Leider berücksichtigen die „195 Milliarden“ auch nicht, dass Familien erhebliche volkswirtschaftliche Leistungen erbringen, indem sie Humanvermögen schaffen. Diese Leistungen, die von Familien erbracht werden, müssen in einer ordentlichen Bilanz den Ausgaben des Staates für „Familienförderung“ gegenüber gestellt werden. Zudem sind auch Familien Steuerzahler, sodass ein Teil der vermeintlichen Förderung schlicht ein In-sich-transfer ist.

Ich würde mich sehr freuen, wenn „Sonntag Aktuell“ einen sachlich fundierte Beitrag zur familienpolitischen Diskussion leisten würde – Ihr Beitrag vom 24.Juni war dazu ein Schritt in die richtige Richtung. Darf ich auf weitere Schritte hoffen?

Mit freundlichen Grüßen

Ulrich Hoffmann, Weißenhorn, Engelkellerstrasse 23a

ÖDP-Ortsvorsitzender Weißenhorn / Pfaffenhofen, Familienpolitischer Sprecher der ÖDP Bayern und Beirat im Landesvorstand, Vorsitzender des Familienbundes im Bistum Augsburg und stellvertretender bayrischer Landesvorsitzender im Familienbund

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Zur Ergänzung sei hier ein Artikel von IDAF wiederholt, der aufschlüsselt, welche Beträge Eltern in die Schaffung des so genannten Humankapitals wirklich investieren. Diese Gegenleistung wird verschwiegen. Sie passt nicht ins Konzept.

http://www.wertepolitik.de/?p=2021

 

 

 

Schluss mit der ( so genannten ) Familienförderung!

Die Sozialrechtlerin Prof. Dr. Anne Lenze hinterfragt die sog. Familienförderung und stellt ein Konzept vor, das auf eine Gleichbehandlung von Familien mit kinderlosen Menschen hinausläuft, indem die Unterhaltspflichten für Kinder in den staatlichen Systemen berücksichtigt würden. Damit könnten Eltern einen erheblich größeren Anteil ihres Einkommens als bislang behalten – in den meisten Fällen würde sich dann eine spezielle Förderung der Familien erübrigen.

http://www.deutscher-familienverband.de/index.php?id=3718