„Wir haben verstanden“ – wirklich?

Der Richtungsstreit zwischen CDU und CSU ist noch längst nicht ausgestanden. Die CDU will im Gegensatz zur CSU keinesfalls nach rechts rücken. Sie will ihre selbst definierte MITTE besetzen. Aber die MITTE ist seit Jahren eben nicht mehr die MITTE, sondern LINKS von der MITTE. Angela Merkel und Ursula v. d. Leyen setzten alles daran, in neoliberaler (=kapitalistischer) Gefolgschaft sozialistischen Gesellschaftsformen zum Durchbruch zu verhelfen. Angefangen von der Ideologie, Väter und Mütter seien nur ganztags beschäftigt wertvolle Mitglieder der Gesellschaft, und Kinder seien im Kollektiv besser aufgehoben als im eigenen Elternhaus.

 

Für die Medien ist es üblich, Seehofer und seine CSU zu mobben. Zu wankelmütig ist der bayrische Ministerpräsident  immer wieder eingeknickt, wenn es darum ging, scheinbare Einigkeit in der Union zu demonstrieren.

 

Aber genau deswegen wählten die Bürger die AfD, nicht aus Lust, sondern aus Frust, weil sie den Linksruck der CDU abstrafen wollten – mit Erfolg übrigens! Kann aber die AfD garantieren, auch in Zukunft die Wertvorstellungen der Bürger zu  verteidigen?

 

Wer hat nun „verstanden“, die CDU oder die CSU? Noch immer weiß die Kanzlerin bis heute nicht, was sie anders hätte machen können als bisher.

 

Hat schon die Große Koalition versagt, wenn es um Werte wie Nachhaltigkeit, Generativität, Bindung oder Rentengerechtigkeit ging, umso mehr wird eine Jamaica-Koalition Kompromisse auf Kosten wertorientierter Bürger schließen (müssen).

 

Werden Familien also ihre Hoffnung auf Respekt und Anerkennung ihrer Leistung endgültig begraben müssen? Was können Familienverbände und -initiativen tun, um sich Gehör zu verschaffen? Werden CDU, Grüne und FDP je begreifen, welcher fundamentale Wert FAMILIE und NACHWUCHS für unsere Gesellschaft, heute mehr denn je, bedeuten?

 

Blind und taub in eine schwarz-grün-gelbe Zukunft zu stolpern, verbietet sich von selbst. Zu präsent sind uns noch die fatalen Folgen einer rot-grünen Koalition. Regierungen können eine Gesellschaft fördern, aber auch ruinieren durch ungesicherte und befristete  Beschäftigungsverhältnisse, Aufstocker, Leiharbeit etc., ruinieren aber auch durch ein Rentengesetz, das Familienarbeit missachtet. Aber genau hier steckt der Schlüssel zur Vermeidung von Familien-, Kinder- und Altersarmut, also zu einer nachhaltigen Gesellschaft. Es kommt also darauf an, den Parteien klar zu machen, dass Familiengerechtigkeit die Lösung für viele gesellschaftliche Fragen ist.

i. A. Bärbel Fischer                                                                                   ELTERNINITIATIVE  FÜR  FAMILIENGERECHTIGKEIT

 

 

 

 

TV-Schlussrunde – eine einzige Propaganda-Show

Betr. Schlussrunde von ARD und ZDF zur Bundestagswahl, 21. 09. 2017

 

Sehr geehrte Damen und Herren Politiker v.d.Leyen, Hermann, Schwesig, Lindner, Wagenknecht, Göring-Eckart, Gauland und Moderatoren Hassel *) und Schausten!

*) für Sie waren nicht alle Politiker willkommen. Steilvorlage für die AfD!

 

 

Wenn es um Deutschlands ZUKUNFT geht, dann vermisse ich in einer solchen Runde das Thema Nachwuchs. Unter dem Begriff Demografie versteht heute die Politik offensichtlich nur die zunehmende Alterung der Menschen und deren Folgen, nicht aber die Verjüngung der Gesellschaft.

 

Digitalisierung, innere Sicherheit und stabile Renten sind gewiss Themen, die die Menschen bewegen. Trotzdem hängt es allein von elterlicher Nachwuchsbereitschaft ab, ob künftig noch Renten bezahlt werden können. Die Rente jedes Politikers, jedes Journalisten wird von künftigen Kindern erarbeitet. Von unserem Nachwuchs hängt auch ab, ob unsere Bildungsanstrengungen fruchten. Denn wenn wir nicht ausreichend stabile Kinder aus gebildeten Elternhäusern auf den Weg bringen, dann werden wir scheitern. Sie alle, Politiker und TV-Moderatoren stammen aus  bildungsbeflissenen Elternhäusern! Schon heute zeigt sich, dass Mittelmaß aufgrund kollektiver Kinderbetreuung eben keine Fachkräfte erzeugt, sondern zum großen Teil ( bezweckte?) Arbeitsplätze von Psychotherapeuten, Ergotherapeuten, Logotherapeuten und Nachhilfekräften schafft. Diese sollen die Defizite in Sprache, Motorik, Intellekt und Emotion aufarbeiten, weil elterliche Bindung abhanden gekommen ist. Das Bildungsniveau sinkt trotz, vielmehr gerade wegen der kollektiven Ganztagsbetreuung.

 

Warum verschließen sich Politik und Medien dem Thema „nachwachsende Generation“ total? In keiner Rentendebatte traut sich jemand darauf hinzuweisen, dass wir mehr wohlerzogene, sprachgewandte, interessierte und kreative Kinder aus stabilen Elternhäusern brauchen, damit Deutschland wissenschaftlich wieder konkurrieren kann und uns die jungen Akademiker erhalten bleiben, anstatt dem Land den Rücken zu kehren. Vor allem müssen auch noch in 20 oder 100 Jahren Renten bezahlt werden können. Voraussetzung dafür ist allerdings eine Familienpolitik, die sich nicht als willfähriger Handlanger der Wirtschaft versteht ( alle Eltern vollzeitig in den Erwerb! ). Es stimmt eben nicht, wenn Frau v.d. Leyen behauptet, dass die beste Vorsorge der Arbeitsplatz beider Eltern ist. Es stimmt eben nicht, dass mit weiterem milliardenschweren Ausbau der Ganztagsbetreuung ( Schwesig ) intellektuelle Spitzenleistungen erwartet werden können. Wir bezahlen mit Milliarden Familienersatz, anstatt das Original zu stabilisieren. Und das aus reiner unstillbaren Gier nach mehr Wachstum und Konsum.

 

Zwischenruf: Wir kennen alle das Märchen vom “Hans im Glück”, der seinen Besitz, einen Klumpen Gold, immer gegen Minderwertigeres eintauscht, bis er am Ende mit leeren Händen da steht. Unser “Gold” sind unsere Kinder. Sie ohne Not zum Vorteil  anderer aus  den Händen zu geben, heißt, ihnen weniger Wert beizumessen.

 

Nein! Die beste Vorsorge sind genügend familiär gebunden erzogene und gebildete Kinder, deren Eltern die Talente ihrer Sprösslinge erkennen und fördern. Nur leider werden diese Familien immer rarer, weil sie zu viele Abgaben bestreiten müssen. Das Budget wird mit jedem weiteren Kind knapper – eine skandalöse Folge der Struktur unseres Sozialgesetzes, das zu reformieren sich unsere Regierungen strikt weigern.

 

Uns Bürgern brachte auch Ihre Schlussrunde am 21. September  keine neuen Erkenntnisse. Sollte sie wohl auch nicht. Denn nach den Gesetzen der Propaganda setzt sich in den Köpfen fest, was man ständig wiederholt, ja einhämmert. Was man in den Debatten aber bewusst ausspart, kann sich nicht festsetzen. Das Thema Generativität soll  tunlichst mental vermieden werden, damit nicht evtl. junge Frauen noch auf die “absurde”  Idee kommen, sich für Familie zu entscheiden und dem Arbeitsplatz über mehrere Jahre fern zu bleiben. Doch dafür sorgt längst die bundesdeutsche Wirtschaft mit ihrer Niedriglohnpolitik, dass ein Elterngehalt für den Unterhalt einer Familie bei Weitem nicht mehr ausreicht.

 

Mein Vorwurf: Die öffentlich rechtlichen Sender geben sich gebührengestützt zum Transporteur für eine Generationen vergessene Politik her, weil sie politisch gewollt  d a s  Überlebensthema aus allen Debatten ausklammert und diesbezügliche Fragen einfach vermeidet.

Damit grüße ich Sie besorgt

i. A. Bärbel Fischer

ELTERNINITIATIVE  FÜR  FAMILIENGERECHTIGKEIT

P.S. Dieses Schreiben geht heute an die Programmdirektoren von ARD und ZDF. Viele meiner Bekannten tun sich solche manipulativen Sendungen gar nicht mehr an

 

 

 

 

 

Merkel und Schulz wollen Nichtwähler mobilisieren

Die Schwäbische Zeitung berichtet am 22. September über den Aufruf von Frau Merkel und Herrn Schulz an die Nichtwähler, keine Parteien zu wählen, die nicht hundertprozentig zu unserem Grundgesetz stehen. Gemeint ist natürlich die AfD, die ihrerseits anprangert, dass sich die Regierungsparteien, genau wie die Oppositionsparteien selber nicht um das Grundgesetz scheren.

 

Aus der Sicht unserer Elterninitiative betrachtet:

 

Merkel und Schulz wollen Nichtwähler mobilisieren

Es musste selbst dem treuherzigsten Bürger auffallen, welche Panik das Erstarken der AfD bei den „Etablierten“ auslöste, je näher die Bundestagswahl rückt. Daher die Mahnung der Kanzlerin an die Nichtwähler, nur Parteien zu wählen, „die sich unserem Grundgesetz zu hundert Prozent verpflichtet fühlen“. Damit schließt sie ungewollt die Wählbarkeit all jener Parteien aus, die am 30. Juni 2017 einen Pfifferling auf unser Grundgesetz gaben, als sie im Hauruckverfahren mir nichts dir nichts den Artikel 6 des Grundgesetzes kippten. Der Begriff der generativen Ehe als Zukunftsgarantie für unsere Gesellschaft wurde von SPD, Linken, Grünen, FDP und selbst von Teilen der CDU in einer peinlich lächerlichen Show zum Abschuss freigegeben. Siehe Anmerkung unten  *)

Welche unserer Parteien basiert überhaupt noch auf dem Grundgesetz? Herr Kretschmann  behauptet gar, der Gesetzgeber sei verpflichtet, das Grundgesetz der aktuellen Mehrheitsmeinung anzupassen, wobei die  Meinung der Bürger bisher nicht einmal abgefragt wurde.

Doch leider ist das Debakel „Ehe für alle“ nicht das einzige. Denken wir nur an die fortschreitende Entrechtung der Eltern in Bezug auf Wahlfreiheit in Erziehungsfragen. Durch milliardenschwere Subventionierung von ganztägiger Fremdbetreuung vom Baby bis zur Pubertät, ohne entsprechenden Ausgleich für alternative Varianten, entzieht der Staat den Eltern ihr zugesichertes Recht, über die Form der Kindererziehung in freier Wahl und nachteilslos selbst zu befinden.

Denken wir zudem an das grundgesetzwidrige ELTERNGELD, das die Mütter in unserem Land spaltet. Bekommen Erstmütter monatlich 1800.- Lohnersatzleistung wegen Geburt, so erhalten erwerbslose Mütter weiterer Kinder monatlich nur 300.-. Die Jahresdifferenz beträgt 18 000.- Euro. Mehrkindfamilien werden abgestraft, weil die Mütter dem Arbeitsmarkt nicht mehr zur Verfügung stehen können. Ein eindeutiger Verstoß gegen unser Grundgesetz!

Wäre es nicht klüger gewesen, wenn Frau Merkel ihre eigene Politik zuvor einer Selbstkritik unterzogen hätte, bevor sie die Nichtwähler auf ein Grundgesetz verpflichtet, das sie selbst und ihre „christliche“ Partei so offensichtlich verletzt?

Bärbel Fischer   i. A. ELTERNINITIATIVE  FÜR. FAMILIENGERECHTIGKEIT

 

*)  Micha Schulze, LGBT-Aktivist und geschäftsführender Redakteur des Internetsportals quer.de, schreibt in einem Kommentar:

“… Wer glaubt oder hofft, dass die Homo-Lobby nun am Ziel ist und verstummt, der irrt gewaltig. Die Ehe für alle wird die LGBTI-Bewegung vielmehr beflügeln, ihre Forderungen gegenüber dem Deutschen Bundestag noch selbstbewusster zu vertreten – vor allem diejenigen Forderungen, die von der Ehe für alle bislang in den Hintergrund gedrängt wurden.

… auch die Abschaffung des diskriminierenden Schutzalters müssen wir weiter vom Bundestag einfordern. Ebenso rechtliche Absicherungen für Menschen, die sich für Lebensgemeinschaften jenseits der Zweierkiste entscheiden und dies wünschen.” Vollständig ist diese Liste noch lange nicht, liebe Abgeordnete, wir werden euch weiter nerven! Ehe ist nicht alles!”

 http://www.queer.de/detail.php?article_id=29169

 

 

Armutsbericht – eine schäbige Blamage! Umverteilung von unten nach oben scheint zementiert!

Liebe Nutzer, das ergänzte Schreiben ist soeben an Frau Barley vom Familienministerium  und an diverse Zeitungen gegangen.

Inzwischen, also nach acht Jahren GROKO, leben in Deutschland 2 800 000, also 20% armutsgefährdete Kinder in armutsgefährdeten Familien. Egal ob es sich um deutsche oder um Migrantenkinder handelt ( ihnen hat Merkel ein “besseres” Leben versprochen! ) – in jedem Fall wird sich rächen, dass wir unsere einzige Ressource, nämlich unseren Nachwuchs, so sträflich vernachlässigen. Sei es aus Ignoranz gegenüber der enormen Erziehungsleistung von Eltern, sei es aus mangelnder Bereitschaft, die Kosten dafür umzulegen auf diejenigen, die sich Kinderkosten lebenslang ersparen oder von ihrem Kapital profitieren, die Umverteilung von unten nach oben scheint politisch zementiert.

Der Familienbericht 2017 macht Väter als Alleinverdiener für die Misere aus. Würde die Mutter mehrerer Kinder mitverdienen (15-28 Wochenstunden), heißt es zynisch, so könnte die Familie über 1000 Euro mehr monatlich verfügen*). Der beste Schutz vor Armut sei die Erwerbstätigkeit beider Eltern. 

 

Falsch! Auch wenn beide Eltern erwerbstätig sind und zusammen ein jährliches Durchschnittseinkommen von 35 000.- erzielen, so fehlen am Jahresende vom Existenzminimum der Familie bei zwei Kindern 2.028.-,  bei drei Kindern -7.008 -, bei vier Kindern 11.688 – und bei  fünf Kindern 16.368, also die Hälfte des Jahreseinkommens. (Horizontaler Vergleich  2017 des Deutschen Familienverbandes ). Der kinderlose Single aber darf bei einem PLUS von 13 329.- locker den nächsten Urlaub auf den Malediven planen, während Eltern das Geld für den Klassenausflug der Kinder zusammenkratzen. Nicht darauf kommt es also an, ob ein oder beide Eltern die Kohle verdienen, sondern auf die Gesamtsumme.

  • Wer hat eine solche Gesetzeslage zu verantworten?
  • Wer ist verantwortlich für diese fiese Täuschung der Bevölkerung?
  • Wer ist es denn, der heute solche Fake-News verbreitet? 

 

Gibt es für unsere Regierungen eine schäbigere Blamage als dieser Familienbericht? Doch Merkel, Gabriel, Schwesig und Barley schämen sich nicht einmal, dass sie ausgerechnet die Schwächsten ausbeuten mit familienblinden Sozialbeiträgen und Verbrauchssteuern, während Bürger ohne Unterhaltsverpflichtung ziemlich ungeschoren davon kommen.

 

Aber die 1000 Euro, um die es der SPD im Familienbericht geht, blieben den Familien schon allein dadurch im Geldbeutel, würde der Fiskus die Anzahl der Kinder bei der Beitragsbemessung berücksichtigen. Nichts davon! Der fünffache Vater zahlt keinen Cent weniger an Sozialbeiträgen als der Single, nämlich 8,4 % ( 2.940.-) in die Krankenversicherung,  9,35% ( 3 273.- ) in die Rentenversicherung und 1,5 % ( 525.-) in die Arbeitslosenversicherung.

Mit großer Gerechtigkeitspose will die SPD die von den Familien abgezockten Milliarden in Betreuungseinrichtungen für Kinder stecken, wo sie jahrelang ganztägig die Zuwendung ihrer Eltern vermissen. Doch für die SPD ist das  g e r e c h t   und   s o z i a l !

*) Um ein Vielfaches ist der Krankenstand allein durch psychische Überlastungen und Erschöpfung gestiegen. Kein Wunder! Doppel- und Mehrfachbelastungen rächen sich, auch für die Arbeitgeber!. Das ist das Ergebnis der viel gepriesenen Vereinbarkeit, die man getrost auch Sklaverei nennen könnte.

 

http://www.sueddeutsche.de/politik/familienreport-das-armutsrisiko-von-kindern-steigt-1.3667175

i. A.  Bärbel Fischer ELTERNINITIATIVE FÜR FAMILIENGERECHTIGKEIT

 

 

 

Buchempfehlung zur aktuellen gesellschaftlichen Situation

Der Psychoanalytiker Dr. Hans-Joachim Maaz veröffentlichte 2017 das lesenswerte Buch:

Das falsche Leben: Ursachen und Folgen unserer normopathischen Gesellschaft

Ein Normopath ist stets normal und angepasst, sein Verhalten überkorrekt und überkonform. Die Zwanghaftigkeit, mit der er den Erwartungen entspricht, verrät indes, dass er ein falsches, ein unechtes Leben führt. Krank ist nicht nur er, sondern vor allem die Gesellschaft, in der er lebt und deren Anpassungsdruck er sich unterwirft - bis er die Gelegenheit gekommen sieht, seine aufgestaute Wut an noch Schwächeren oder am “System” abzureagieren.
Der Hallener Psychoanalytiker und Psychiater Hans-Joachim Maaz ist bekannt für seine brillanten, zukunftsweisenden Analysen kollektiver Befindlichkeiten und gesellschaftlicher Zustände - vom Gefühlsstau, einem Psychogramm der DDR, bis zur narzisstischen Gesellschaft, einer Psycho-Analyse unserer Promi- und Leistungsgesellschaft. In seinem neuen Buch nimmt er Phänomene wie Pegida und AfD, den zunehmenden Hass auf Ausländer, aber auch die Selbstgerechtigkeit der politischen Elite zum Anlass, ein konturenscharfes Bild unseres falschen Lebens zu zeichnen, in dem wir uns lange eingerichtet haben und aus dem uns nun die zunehmende Polarisierung und Barbarisierung unserer sozialen und politischen Verhältnisse herausreißt. ”Das falsche Leben”  ist das Buch zur Stunde - Augen öffnend und alles andere als Mainstream.

Zur Vorstellung dieses Buches gibt es ein Video:

https://www.youtube.com/watch?v=tJlZNmqMcD4

 

Sehr aufschlussreich auch das Video zur vierten Kanzlerschaft von Angela Merkel: “Deutschland auf der Couch”

https://www.youtube.com/watch?v=Us8n0RBRsKw

 

 

 

Keine Wahlfreiheit für Eltern bei der Kinderbetreuung

Pressemeldung des Verband Familienarbeit e.V.                                       07.08.2017

Familienministerin Barley:

Keine Wahlfreiheit für Eltern bei der Kinderbetreuung

In einer Pressemeldung vom 27.7. stellt Familienministerin Barley klar, dass von ihr kein neuer Impuls in Richtung zu mehr Wahlfreiheit für Eltern bei der Betreuung von U3-Kindern zu erwarten ist. Sie feiert, den zur Zeit höchsten Stand der Betreuung in Kitas und fordert deren weiteren Ausbau. Der Bund solle sich noch stärker an den Kosten beteiligen.

Dr. Johannes Resch, stellv. Vorsitzender des Verbands Familienarbeit e.V., äußert sich dazu: “Für die Fremdbetreuung der U3-Kinder werden noch mehr staatliche Mittel gefordert, wobei ein Krippenplatz den Staat mindestens 1000 € im Monat kostet. Den Eltern, die ihre Kinder selbst betreuen wollen, wurde dagegen nicht einmal 150 € Betreuungsgeld gegönnt. Das Urteil des BVerfG, das dem Bund die Zuständigkeit für ein Betreuungsgeld absprach, war kein Hinderungsgrund, es auf Landesebene weiter zu zahlen, wie es immerhin in Bayern geschieht. Das Verhalten der übrigen Landesregierungen zeigt deutlich, dass die Betreuung der Kleinkinder durch ihre Eltern nicht erwünscht ist. Die Kinder sollen in Krippen gedrängt werden, während die Eltern möglichst voll erwerbstätig sein sollen.“

Diese Politik erinnere an die Krippenpolitik der DDR, die ebenfalls unter dem Diktat eines größeren wirtschaftlichen Gewinns stand – damals im Dienste des sogenannten Sozialismus, heute im Dienste der Kapitaleigner. An die Gesundheit und das Wohl der Kinder oder die Rechte und die Wünsche der Eltern werde heute ebensowenig gedacht wie damals in der DDR.

Resch weiter:“Die regierungsamtliche Behauptung, bei der Betreuung Einjähriger handle es sich um „Bildung“ im schulischen Sinn, ist von Fachleuten längst widerlegt. In den ersten Lebensjahren kommt es darauf vor allem an, dass Kinder durch eine sichere Bindung an ihre Eltern ein Selbstvertrauen entwickeln. Es schafft die Grundlage für eine gesunde kindliche Neugier als Voraussetzung für die Lernbereitschaft im Schulalter.

Selbst die Zunahme psychischer Erkrankungen bei den Eltern, die aufgrund der politisch vorgegebenen Doppelbelastung durch gleichzeitige Erwerbs- und Erziehungsarbeit überfordert werden, wird nicht als Warnsignal verstanden. Stattdessen werden für kranke Eltern besondere Hilfsprogramme gefordert (1), die dann wesentlich teurer werden, als die Vorbeugung durch eine leistungsgerechte Bezahlung der elterlichen Kleinkindbetreuung.“

(1) http://www.spdfraktion.de/themen/kinder-psychisch-kranker-eltern-unterstuetzen

PS: Bitte beachten Sie auch die persönliche Stellungnahme einer aktuell betroffenen Mutter:

 

Gelungenes Unionsprogramm? Mitnichten!

In der UNION herrscht eitel Freude über das „gelungene“ Regierungsprogramm. Was daraus in den Medien bekannt wird, sind finanzielle Verbesserungen für Familien: Kindergelderhöhung, Baukindergeld, Erhöhung des Kinderfreibetrags.

 

Kurz vor der Wahl wird bekannt, was die  Koalition in vier Jahren Regierungszeit den Familien konstant verweigerte. Die Familienarmut aber ist nicht mit ein paar Pflästerchen zu beheben, solange die doppelte Abgabenlast ( Kinderkosten plus familienblinde Sozialabgaben ) Familien unter ihr Existenzminimum drückt: Bei einem durchschnittlichen Bruttoeinkommen von 35.000 EUR unterschreitet eine vierköpfige Familie ihr steuerliches Existenzminimum um 1.603 EUR. Während ein Alleinstehender mit dem gleichen Einkommen nach Deckung seines Bedarfes in Höhe des Existenzminimums noch ein frei verfügbares Einkommen in Höhe von 13.421 EUR hat. Differenz: 15 024.- EUR. Die relative Einkommensposition von Familien im Vergleich zu Alleinstehenden hat sich im Zeitraum von 2006 bis 2015 kontinuierlich verschlechtert. Eine verfassungsgemäße Entlastung bei den Abgaben brächte Familien pro Kind  monatlich 238.-Euro, also 2 856.- und nicht nur lächerliche 300.- CDU-Almosen pro Jahr.

 

 

Was aber im aktuellen CDU-Programm Familien weit mehr abstößt, ist das Unions-Vorhaben, „Kinderrechte in der Verfassung zu verankern“ – von Angela Merkel nur so nebenbei erwähnt, ohne dass die Medien die verheerenden Folgen  in Betracht ziehen. Diese Absicht deckt sich zu 100 % mit grün-roter Ideologie. Elternrechte sollen zugunsten von so genannten Kinderrechten geschmälert werden. Dabei sind Kinderrechte bereits in unserer Verfassung abgedeckt.

 

Künftig bestimmt also der Staat, bzw. die jeweilige Regierung, und nicht mehr die Eltern, was unter Kinderrechten, bzw. Kindeswohl zu verstehen ist. Wollen Eltern z. B. die Kindererziehung in eigener Regie behalten, könnten sie künftig unter Strafe dazu gezwungen werden, ihre Kinder unter staatlicher Obhut in Kitas und Horten ganztags  betreuen zu lassen. Denn Kita und Hort werden heute als Bildungseinrichtungen verkauft. Wer „Bildung“ verweigert muss bestraft werden! Wie der Teufel das Weihwasser fürchtet man, dass Eltern ihre Kinder zu kreativen, kritischen und freien Charakteren erziehen, was sie ja seit Jahrhunderten in einem Land der Dichter und Denker erfolgreich leisteten. Nichts fürchten Sozialisten mehr, als elterlichen Einfluss. Staatlich betreute Kinder, erfolgreich von Eltern getrennt, sind manipulier – verfüg- und für staatliche Zwecke verwendbar.

 

Hat die UNION vor, Sozialisten zu generieren? Der geplante Rechtsanspruch auf ganztägige Grundschulbetreuung legt dies nahe. Möglichst wenig Eltern-Kind-Kontakt, möglichst viele vollerwerbstätige Eltern, möglichst viele mütterliche Steuerzahler!

 

Daher wird diese Merkel´sche Randbemerkung mehr Unheil anrichten als der Wähler heute vermutet. Kinderrechte in die Verfassung? Na klar, wer könnte etwas dagegen haben? Doch auf der Kehrseite der Medaille steht die gnadenlose Entfremdung der Kinder von ihren Eltern und die  perfide Entrechtung der Eltern.

 

Bärbel Fischer

ELTERNINITIATIVE  FÜR  FAMILIENGERECHTIGKEIT

Wahlprüfsteine – Wahlhilfe für Familien mit Kindern

Das Bündnis “Rettet die Familie” ( www.rettet-die-familie.de ) und der Verband Familienarbeit e. V. ( www.verband-familienarbeit.de ) veröffentlichen hier Wahlprüfsteine mit den Antworten der Landesverbände der Parteien.  Die einzelnen Antworten der Parteien stehen direkt untereinander, um den Vergleich zu erleichtern. Einige Parteien haben nicht geantwortet.

Darum geht es:

Wie stehen die einzelnen Parteien in den Landesparlamenten von Saarland, NRW und Schleswig-Holstein zu familienpolitischen und verfassungsrechtlichen Fragen und Forderungen, 

  • haben sie Antworten, die Familien ein auskömmliches Miteinander garantieren, oder lehnen sie die Entlastung der Familien von ungerechtfertigten Abgaben ab?
  • setzen sich die Parteien im Bundesrat für die Beseitigung der Diskriminierung von Eltern mehrerer Kinder und von jungen Eltern im Elterngeldgesetz ein?
  • setzen sie sich ein für die vom Grundgesetz her gebotene Gleichstellung aller Eltern bei der finanziellen Förderung  von öffentlicher wie privater Kinderbetreuung?
  • befürworten sie die Ausweitung von verpflichtenden Ganztagsschulen? Halten sie diese vereinbar mit dem Recht der Eltern, ihre Kinder neben der Schule gemäß deren speziellen Neigungen und Bedürfnissen individuell zu fördern (auf sportlichem, künstlerischem Gebiet u.a.).
 

An die Bundeszentrale für Politische Bildung

An die                                                                                                          

Bundeszentrale für Politische Bildung bpb

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich hatte die Gelegenheit, mich auf Ihrer Internetseite zur FAMILIENPOLITIK umzusehen. Ich gestehe: Ich war perplex. Denn entgegen Ihrer Darstellung erfahren wir Eltern den staatlichen „Segen“, mit dem die Bundesrepublik Familien überschüttet (!) , als eindeutig verfassungswidrig.

 

1.  KINDERGELD ( 40 Mrd.)

Sie schreiben:

„Das Kindergeld ist wohl die bekannteste familienpolitische Leistung. Sie wird seit 1954 gezahlt und soll Familien mit Kindern finanziell unterstützen“.

Wie der Deutsche Familienverband DFV und der Familienbund der Katholiken aber vorrechnen, besteht das Kindergeld zu großen Teilen aus der Rückerstattung jener Steuern, die der Fiskus verfassungswidrig auf die Existenzminima der Kinder einbehalten hat.

http://www.deutscher-familienverband.de/jdownloads/Publikationen/DFV_Familienfoerderung_Online.pdf

Beispiel:

Eine Familie mit einem Kind und 3.000 Euro monatlichem Bruttoeinkommen zahlt zunächst 233 Euro Lohnsteuer. Das sind 124 Euro zu viel, weil auf das steuerfreie Existenzminimum des Kindes ebenfalls Lohnsteuer erhoben wird. Von dem gezahlten Kindergeld in Höhe von 184 Euro entfallen also 124 Euro auf die Rückzahlung zu viel erhobener Steuern, lediglich 60 Euro von der Gesamtsumme des Kindergeldes dienen der Förderung.

Dazu äußert sich auch der Sozialrichter Dr. Jürgen Borchert:

http://www.t-online.de/eltern/familie/id_78863064/ex-sozialrichter-borchert-kindergeld-ist-rueckgabe-von-diebesgut-.html

Dass Familien trotz (halbiertem) Kindergeld mit jedem weiteren Kind ärmer werden, bzw. weit unter ihr Existenzminimum abdriften, zeigen folgende Statistiken des DFV:

http://www.deutscher-familienverband.de/publikationen/fachinformationen/send/2-publikationen/211-horizontaler-vergleich-2017

und

http://elternklagen.de/wp-content/uploads/2017/02/Schaubild_Horizontaler_Vergleich_Text.pdf

Dies liegt an der verfassungswidrigen Beitragsbelastung, die an Familienblindheit kaum zu überbieten ist.

2.  ELTERNGELD  ( 4,6 Mrd. ) 

  • Das Elterngeld ist die einzige steuerfinanzierte Sozialleistung, die Besserverdiener stärker begünstigt als Geringverdiener und damit die Familienarmut verschärft.
  • Das Elterngeldgesetz benachteiligt junge noch in Ausbildung befindliche Eltern, weil sie noch kein Erwerbseinkommen haben.
  • Das Elterngeldgesetz benachteiligt Eltern mit zweitem und einem weiteren Kind, weil es die Betreuung bereits vorhandener Kinder nicht als „Leistung“ berücksichtigt.
  • Das Elterngeldgesetz benachteiligt Eltern, die ihr Kind länger als ein Jahr selbst betreuen, bei einem nachfolgenden Kind.
  • Das Elterngeldgesetz begünstigt demnach gutverdienende Eltern bei einem ersten Kind auf Kosten aller anderen Eltern. Damit wird die Elternschaft gespalten, was das von der Regierung beabsichtigte Ziel einer Bevormundung der Eltern erleichtert.
  • Das Elterngeldgesetz bestraft Eltern, die sich nicht in die auf Druck der Wirtschaft gestrickte Zwangsjacke pressen lassen und ihre Kinder länger als ein Jahr selbst betreuen wollen. Damit wird massiv in die Grundrechte der Eltern eingegriffen.

siehe: http://www.johannes-resch.de/Elterngeldgesetz-ein-Angriff

  • Der Staat hat die Autonomie der Eltern zu achten und zu sichern.
  • Das Elterngeld hat die Erziehungsleistung zu honorieren und nicht die vorangegangene Erwerbsarbeit.  
  • Alle Eltern sind gleich zu behandeln.

 

3.  KRIPPENFÖRDERUNG ( 20 Mrd. )

Beispiel:

Eltern (A), die ihre drei Kinder  in eigener  Verantwortung erziehen, erleiden bei einem Jahreseinkommen ab 34 000 Euro im Lauf der ersten sieben Kinderjahre einen Verlust von nahezu 100 000 Euro gegenüber jenen Eltern (B), die bei gleichem Einkommen ihre drei Kinder durch Dritte in einer Krippe betreuen lassen. Dieser Verlust ergibt sich durch das einkommensabhängige Elterngeld und das Krippengeld. Nach Wegfall des Betreuungsgeldes 2015 hat sich der Verlust sogar noch um 10 800.- vergrößert.

siehe: www.johannes-resch.de/Elterngeld-und-Krippen

  • Wir Eltern fordern die gleiche finanzielle Wertschätzung  der Erziehungsarbeit  von Eltern, verglichen mit den Kosten   für  Betreuung in öffentlichen  Krippen ( ca. 1000 bis 1200 Euro)
  • Wir Eltern fordern die Berechnung der Sozialabgaben nach Abzug des Existenzminimums der Kinder vom Brutto-Einkommen. Ebenso muss eine Rückerstattung der Verbrauchssteuern für den Kinderbedarf Eltern entlasten.

…………………………………………….

FAZIT: Die staatlichen „Leistungen“ für Familien bedürfen einer gründlichen Korrektur im Sinne der Gleichbehandlung von 

  • öffentlich und privat betreuten Kindern ( Kinderbetreuungskosten )
  • von erwerbslosen Müttern und Müttern mit Erwerbseinkommen ( Elterngeld)                
  • von Arbeitnehmern mit Kindern und solchen ohne Kinder ( Sozialbeiträge )

Ohne diese Korrektur macht sich unser Gesetzgeber wie bisher auch weiterhin des Verfassungsbruchs schuldig gegenüber 

Art. 1 GG -  Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.                                                                                Art. 3 GG -  Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.                                                   Art. 6 GG – (1) Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutze der staatlichen    Ordnung.                                                                                                                               (2) Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern   und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht. Über ihre Betätigung wacht   die  staatliche Gemeinschaft.

Ich hoffe, das CONTRA unserer ELTERNINITIATIVE  FÜR  FAMILIENGERECHTIGKEIT zeigt Ihnen, wie verfassungswidrig die gegenwärtige Gesetzeslage ist. Aber unsere Regierungen ignorieren beharrlich mehrere Urteile des Bundesverfassungsgerichts mit dem Auftrag, die bestehenden Ungleichheiten zu beseitigen. Diese sind u. E. die Ursache für den Kindermangel in Deutschland, der künftig unseren Generationenvertrag in gewaltige Turbulenzen bringen wird. Das Hohelied der Familienförderung durch die bpb tönt in Elternohren jedenfalls wie schriller Hohn.

Ich grüße Sie in der unverschämten Hoffnung, dass von der Bundeszentrale bpb künftig ein Impuls zu mehr Gerechtigkeit für die künftigen Generationen ausgeht.

Bärbel Fischer im Auftrag der ELTERNINITIATIVE  FÜR  FAMILIENGERECHTIGKEIT

PS: Da dieses Schreiben im Internet veröffentlicht wird, freuen wir uns auf ein Statement von bpb, das wir selbstverständlich ebenfalls dort veröffentlichen werden.

 

 

OECD ignoriert Familienarbeit und damit unsere Verfassung!

Der Verband Familienarbeit e.V. antwortet auf die neue OECD-Studie mit folgender

Pressemeldung

Familienarbeit der Mütter – der Dorn im Auge der OECD

Laut dpa beklagt die OECD in ihrer neuen Studie den hohen Anteil der Mütter in Deutschland, die „nur“ in Teilzeit erwerbstätig sind. Sie trügen damit „unterdurchschnittlich“ zum Wirtschaftswachstum bei. Die Fixierung auf Teilzeitarbeit zeige die Orientierung am „traditionellen Rollenbild“.

Gertrud Martin, die Vorsitzende des Verbands Familienarbeit e.V. übt entschiedene Kritik: „Die OECD ist ein Lobbyist für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. In dieser Eigenschaft sollte sie sich aber heraushalten aus den Angelegenheiten, die Familien ohne Einmischung von außen autark zu regeln haben. Es muss ein Ende damit haben, dass die OECD in regelmäßigen Abständen den Müttern ggf. auch Vätern, die zugunsten der Präsenz bei ihren Kindern auf Erwerbsarbeit verzichten oder in Teilzeitarbeit stehen, Vorwürfe macht und versucht, sie möglichst in Vollzeit für die Erwerbsarbeit zu verpflichten. Solange die OECD in ihren Studien die Gleichwertigkeit von Erwerbsarbeit und elterlicher Erziehungsarbeit vollständig ignoriert, disqualifiziert sie sich als ernst zu nehmender Gesprächspartner.“

Martin meint weiter, angesichts der Tatsache, dass ein unbegrenztes Wirtschafts- und Konsumwachstum auf dem begrenzten Raum, den die Welt biete, nicht möglich sei, müsse auch die Frage gestellt werden, wie menschenverachtend dieses System des Immer-Größer-Weiter-Höher sei. Die Parameter dafür seien zuvörderst dort anzulegen wo es um die Kinder gehe und um die Eltern, die sich bemühen, ihre Kinder zugewandt zu erziehen und verantwortungsvoll ins Leben zu begleiten. Dafür brauchten die Eltern Zeit. Martin: „Es ist Arbeit, die sie leisten, keine Nicht-Arbeit! Der Sprachgebrauch in diesem Zusammenhang muss sich endlich an der Realität ausrichten. Eltern sichern durch ihre Erziehungsarbeit nicht nur die Existenz unserer umlagefinanzierten Renten-,Kranken- und Pflegeversicherung, sondern auch die Zukunftsfähigkeit der Wirtschaft. Unsere Kinder können sich nicht gegen den Elternentzug wehren oder organisieren. Sie wachsen damit auf und tragen die dadurch erfahrene Prägung in die nächste Generation. Ihre aus mangelnder Elternbindung resultierenden Mängel an emotionaler Sicherheit und Bildungsfähigkeit führen oft zu späteren seelischen Defiziten und hohen `Reparaturkosten`. Leider erstellt die OECD dazu keine Studien:! Der Kreis schließt sich nicht!“

Bitte beachten Sie auch den verlinkten Beitrag, der sich dem gleichen Thema widmet:

http://www.bpb.de/politik/innenpolitik/familienpolitik/236393/die-familie-wird-wirtschaftskompatibel-gemacht

Pressestelle des Verbands Familienarbeit e.V.
Dr. Johannes Resch