Bravo Deutschland: Erst knausern, dann schmarotzen!

HBF-Statement zur schwarz-roten Kindergeld-Debatte:

 

“Die späte und bescheidene Kindergelderhöhung dokumentiert den fehlenden Willen der schwarz-roten Bundesregierung, die wirtschaftliche schwierige Lage vieler Familien spürbar zu verbessern. Vor allem wächst damit der statistisch schon lang dokumentierte Einkommensnachteil von Eltern gegenüber Kinderlosen unterm Strich noch weiter an. Die deutsche Nachwuchsmisere wird so eher noch gefördert. – Wo die Regierungsparteien ihrerseits die Zukunft des Landes sehen, zeigt die aktuelle Debatte: Bei den gutqualifizierten Einwanderern und Einwanderinnen, deren Kosten für Erziehung und (Aus)Bildung andere Staaten aufgebracht haben.”

 

Kostas Petropulos

Leiter des Heidelberger Familienbüros

AfD: CDU bricht Wahlversprechen gegenüber Familien

Berlin, 12. März 2014
“Auch im Wahljahr 2014 sollen Familien von der Bundesregierung wieder hinter das Licht geführt werden. Die versprochene Kindergelderhöhung aus dem Bundestagswahlkampf soll nun bis 2016 verschoben werden. Das ist nicht nur dreist, sondern betrügt Familien um ihre verfassungsgemäßen Ansprüche”, erklärt Dr. Frauke Petry, Bundessprecherin der Alternative für Deutschland.

“Die eklatante Benachteiligung von Familien gegenüber Kinderlosen bei der Finanzierung der Sozialsysteme in Deutschland ist durch diverse wissenschaftliche Studien bewiesen und durch mehrere Urteile des Bundesverfassungsgerichts festgestellt. Wie viele Bundesregierungen zuvor, scheut auch die aktuelle große Koalition aus rein wahltaktischen Gründen eine umfassende Reform des Sozialstaats, die mit dieser demografisch katastrophalen Ungleichbehandlung aufräumt, die seit 1965 zu einer Halbierung der jährlichen Geburtenrate auf nur noch 673.500 Geburten pro Jahr geführt hat. Wir brauchen in Deutschland keine weiteren Reförmchen mit Kindergelderhöhungen von 2 Euro pro Monat. Wir brauchen eine umfassende Beitragsfreistellung von Kindern in den Sozialversicherungssystemen und ein gemeinschaftliches Finanzierungssystem für Kinder und Alte. Es ist übrigens auch eine völlige Fehleinschätzung, dass die jahrzehntelangen Defizite der Familienpolitik mittels kurzfristiger Einwanderung kaschiert werden können”, so Frau Dr. Petry weiter.

Nach einer neuen Umfrage des INSA-Instituts im Auftrag der AfD ist die Unzufriedenheit mit der Familienpolitik riesig: 46 Prozent der Deutschen sind der Meinung, dass die im Bundestag vertretenden Parteien ihre Politik nicht an den Bedürfnissen von Kindern ausrichten. Der Anteil Kinderloser beträgt in Deutschland bereits 26 Prozent, darüber hinaus sind 25 Prozent der Deutschen Rentner. Die Umfrage offenbart eine weitere massive Schieflage: Dreiviertel der Deutschen glauben, dass Familienarbeit in Deutschland zu wenig Wertschätzung widerfährt.

Leserbrief zur Weiterverbreitung

Der katholische Familienbund Freiburg bittet um die Veröffentlichung des folgenden Leserbriefes. Bitte kopieren Sie den Wortlaut und schicken Sie ihn als Leserbrief unter Ihrem Namen plus Postadresse an Ihre Regionalzeitung und weitere Zeitungen und an politisch Verantwortliche!

Herzlichen Dank! Bärbel Fischer

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“Nur Kinder reicher Leute sind der Bundesregierung etwas wert”

Das Kabinett hat den Haushaltsentwurf gebilligt und der Finanzminister lobt sich. Weniger neue Schulden und im nächsten Jahr gar keine mehr. Wie das finanziert wird? Der Griff in die Rentenkasse und in die Zuschüsse zur gesetzlichen Krankenversicherung einerseits und der Bruch des Wahlversprechens einer Kindergelderhöhung machen es möglich. Beides belastet die zukünftige Generation.

Aber halt, ein Teil der Gesellschaft wird locker mal ausgespart: Wer ein hohes Einkommen hat und Steuerfreibeträge geltend macht statt Kindergeld, der wird entlastet. Bei den Wohlhabenden, bei den Bürgern ohne Unterhaltsverpflichtung und bei den Diäten für die Abgeordneten wird nicht gespart, wohl aber bei der Normalfamilie bis hinunter zu den noch Bedürftigeren. Das bedeutet: die Entschuldung des Bundeshaushalts tragen allein die Arbeitnehmer ohne Steuervorteile. Merke: Wer Kinderfreibeträge geltend machen kann oder lieber erst gar keine Kinder aufzieht, ist fein heraus. Normalfamilien mit zwei und mehr Kindern schauen wieder mal in die Röhre.

  • Wen wundert‘s, dass viele Wissenschaftler ein immer weiteres Auseinanderdriften der Einkommen und der Vermögen feststellen?
  • Wen wundert‘s, dass  ausgerechnet die dringend benötigten Kinder in unserer Gesellschaft für ihre Eltern ein absolutes Armutsrisiko darstellen?
  • Wen wundert´s, dass Paare unter diesen Umständen auf Nachwuchs gerne verzichten?
  • Mit welchem Recht nennen sich unsere Regierungsparteien „christlich“ und „sozial“?

Auf Kosten der Schwächsten den Haushalt sanieren – eine wahrhaft  ”christlich-soziale ” Glanzleistung!

Vor-und Familienname                                                                                                        Straße, Hausnummer                                                                                                          PLZ und Wohnort

 

Eltern müssen sich gedulden / mehr Kindergeld erst ab 2016 – vielleicht!

Leserbrief zu: “Eltern müssen sich gedulden” und Tabelle zu Kindergeld und Kinderfreibeträge, Schwarzwälder Bote vom 12. März 2014

Danke für den Beitrag! Noch informativer wäre es, wenn erklärt würde, wie Kindergeld, Kinderfreibeträge und Kinderzuschlag definiert sind bzw. wie sie genau ineinandergreifen. Ergänzend sei angemerkt: Das Existenzminimum von 4368 €, das die Eltern für ein Kind steuerlich geltend machen, soll ihren Aufwand für Nahrung, Kleidung, Wohnung, Bildung abdecken. Wenn für diesen Bedarf ein fiktiver Mehrwertsteuersatz von 10 % (gemischt aus 7% für Nahrung und 19 % für nonfood) veranschlagt wird, sind in dem Betrag 398 € an Mehrwertsteuer enthalten, eine Steuer, die Eltern nur zahlen, weil sie Kinder aufziehen. Ebenso fließen von einem monatlichen Kindergeld in Höhe von184 € über die Mehrwertsteuer 16,72 € direkt an den Staat zurück. Diese Zahlen tauchen nie auf, wenn von 200 Milliarden familienpolitischen Leistungen pro Jahr geschwafelt wird. Noch weniger werden die Leistungen in Anschlag gebracht, die Eltern für die Sozialkassen und die Zukunftssicherung unserer Gesellschaft erbringen, indem sie eine nachwachsende Generation aufziehen.

Gertrud Martin, Seb.-Kneipp-Str. 110, 78048 VS-Villingen, Tel. 07721 56124

 

Ab dem dritten Kind wird es richtig teuer

Der FAZ- Autor Christoph Schäfer schaut mit realistischem Blick auf die Belastungen von Familien mit mehr als 2 Kindern. 

“Kinder sind ein Quell der Freude – und hoher Kosten. Die staatlichen Förderinstrumente ändern daran nur wenig. Ein Rechenexempel.”

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/kinder-und-karriere-ab-dem-dritten-kind-wird-es-richtig-teuer-12802509.html

 

„Evaluation“ nach Vorgaben der Wirtschaftslobby

Pressemeldung Verband Familienarbeit e.V. , 13. 10. 2013                                          

Evaluation“ nach Vorgaben der Wirtschaftslobby

Der ifo-Schnelldienst 18/2013 bewertet die „Gesamtevaluation familienbezogener Leistungen“, die drei Wirtschaftsforschungsinstitute (ifo, DIW und ZEW) im Rahmen eines bereits 2009 erfolgten Auftrags des Bundesfamilien- und des Bundesfinanzministeriums erstellt haben.

Schon lange im Vorfeld hatten z.B. Familienverbände vielen bekannt gewordenen Zuordnungen von Teilbeträgen der zur Debatte stehenden 200 Milliarden „Familienförderung“ widersprochen und vorgerechnet, dass tatsächlich nur wenige der genannten Maßnahmen direkt den Familien zugute kommen. Davon völlig unbeeindruckt beziehen sich die Gutachter in ihrem Schlussbericht erneut auf die 200 Milliarden.

Dazu nimmt die Vorsitzende des Verbands Familienarbeit e.V., Gertrud Martin, Stellung: „Schon die Tatsache, dass mit der Evaluierung familienpolitischen Tuns ein Netzwerk von Wirtschaftsinstituten beauftragt wird, muss irritieren. Offensichtlich ging es der damaligen Familienministerin von der Leyen nicht darum, herauszufinden, welche familienpolitischen Maßnahmen geeignet wären, etwa den Zusammenhalt von Familien und die Erziehungskompetenz der Eltern zu fördern oder wie dem Geburtendefizit abgeholfen werden könnte. Sondern es ging ihr allein um die Wirtschaftstauglichkeit der Familien. Tatsächlich wurden also dem Gutachtenauftrag nicht Kriterien wie Kindeswohl, Wünsche und Rechte der Eltern zu Grunde gelegt, sondern die Frage, was zu tun sei, um möglichst beide Eltern – am besten in Vollzeit – den Wirtschaftsprozessen als Arbeitskräfte zur Verfügung zu stellen.“

Zudem sei von den Gutachtern die sachliche Sorgfaltspflicht bei der Zuordnung der Einzelleistungen missachtet worden. Als besonders krasses Beispiel nennt Martin die Kritik am Kindergeld, das im Wesentlichen Auswirkung des steuerlichen Kinderfreibetrages ist: „Mit demselben Recht, wie Erwachsene ihr Existenzminimum nicht versteuern müssen, hat das auch für Kinder zu gelten. Eine Definition des Kinderfreibetrags als Familienförderung ist bewusste Irreführung oder Ignoranz gegenüber verfassungsrechtlich garantierten Grundrechten.“

Martin ergänzt: „Neben den Ausgaben für die Familien hätte auch eine sachgerechte Berücksichtigung der von den Eltern erbrachten Gegenleistungen erfolgen müssen. In einer früheren Untersuchung des Ifo-Instituts wurde errechnet, dass der Staat im Schnitt pro Kind 77 000 € mehr profitiert als er für ein Kind ausgibt. Allein die Eltern garantieren die Zukunftsfähigkeit des Staates. Die 13 Mio € für das Gutachten wurden fehlinvestiert.“

Pressestelle Verband Familienarbeit e.V.

www.verband-familienarbeit.de

SPIEGEL: Manipulation?

Eine Studie zur Familienpolitik kam zu dem Ergebnis, dass etwa das Kindergeld nur wenig bewirkt – das passte offenbar der Familienministerin nicht. Beteiligte Forscher klagen, man sei gezwungen worden, die Darstellung der Ergebnisse zu ändern. Ein Text verschwand im Papierkorb.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/schroeder-zensiert-studie-zur-familienpolitik-a-908543.html

Sehr geehrter Herr Rainer!

Nun haben es die Ministerien von Herrn Schäuble und Frau Schröder ( ehem. U.v. d. Leyen ) schwarz auf weiß, dass familienpolitische Leistungen wie Kindergeld oder -freibeträge so gut wie wirkungslos sind, bzw. “konträr” wirken. Konträr oder wirkungslos wofür? Für den Arbeitsmarkt natürlich! Man beurteilt eine familienpolitische Leistung heute doch nicht mehr nach deren Wirkung für das Wohlergehen oder den Bestand der Familien! Das wäre in den Augen unserer Politiker völlig abwegig. Der einzige Maßstab, der heute noch gilt, ist das Wohlergehen des Marktes. Wenn Sie als Leiter der Studie ( ifo: Konträre Wirkungen familienpolitischer Maßnahmen, 29. 04. 2013 ) auch einräumen, dass das Wohlergehen der Kinder bei der Beurteilung staatlicher Leistungen auch eine Rolle spielen müsse, so war dieses Kriterium für die Studie offenbar überhaupt nicht nachgefragt. Das Blickfeld der vorliegenden Studie ist so sehr auf kurzfristige Rentabilität eingeschränkt, dass biologische oder humane Erwägungen gar keine Rolle mehr spielen.
 
Für Politik, Wirtschaft und Medien scheint in den letzten Jahren Familie zu einer Zweckgemeinschaft mutiert zu sein, deren einziges Interesse sich auf Vereinbarkeit mit Berufs-und Erwerbsarbeit und wirtschaftliche Prosperität konzentriert. Diese Sichtweise wird blindlings auf alle deutschen Familien übertragen – ungeprüft! Da wird nicht mehr gefragt, wie sehr eltern-fernes Aufwachsen die abgelieferten Kinder belastet. Da wird über Eltern einfach verfügt wie über kinderlose Arbeitnehmer. Sie sollen zwar Kinder zeugen, aber  mit ihnen zusammen leben, das sollen sie nicht dürfen. Dass zwei Drittel aller Eltern aber genügend Zeit und Energie für eine personale Bindung zu ihren Kindern, zumindest in den ersten Lebensjahren, wünschen, wird von den Studienbeauftragten gar nicht erst zur Kenntnis genommen. Wir Eltern dagegen verstehen unter Familie einen Hort für die Generationen, autonom und frei von staatlichen Zugriffen, aber unter Würdigung unserer Leistung. Der Staat aber bemächtigt sich immer mehr der Familien durch die Umleitung elterlicher Arbeitskraft aus der Familie in den Arbeitsmarkt, und die Verweigerung kindlicher Rechtsansprüche auf elterliche Erziehung ( Art. 6 GG ).
 
Was haben eigentlich familienpolitische Leistungen mit dem Arbeitsmarkt zu tun? Genauso gut könnte man untersuchen, ob die Zahlung von Kindergeld gut oder schlecht ist für die Außenpolitik, gut oder schlecht für die Rechtsprechung, gut oder schlecht für die Entwicklungshilfe. Dabei bedeuten Familien für das soziale Gefüge und die Stabilität der Gesellschaft  einen Wert an sich, der nicht nach Wirtschaftlichkeitsfaktoren zu beurteilen ist.  Und wenn schon gemessen wird, wo bleibt die Gewinnseite? Ihr ifo-Institut hat vor wenigen Jahren den Output eines jeden Kindes für den Staat im Lauf seines Lebens mit 77 000 Euro berechnet. Mit welcher Arroganz erlauben sich dann unsere Politiker, den rechtmäßigen Anspruch von Familien infrage zu stellen, wo das Kindergeld überdies  zu 2/3  von den Eltern selbst erwirtschaftet wird und als Rückzahlung für die illegal besteuerten Kinder-Existenzminima installiert wurde? Sind solche Zusammenhänge unseren Politikern und „Forschern“ nicht bekannt oder werden sie einfach ignoriert? Eine Studie, die nur den Input in Form von Pseudo-Leistungen betrachtet, den Ertrag aber ausblendet, kann doch nicht ernstgenommen werden, Herr Rainer!
 
Nach Ansicht der mit uns verbundenen Eltern wird die gesellschaftliche Akzeptanz von Elternschaft und die Hochachtung vor jedem noch geborenen Kind in unserem Land bis zur Fratze beschädigt, nicht zuletzt durch immer neue ignorante Studien. Man kann es jungen Leuten nicht verargen, wenn sie sich Spott und Hohn und ein hohes Verarmungsrisiko durch mögliche Kinder ersparen wollen. 
 
Im Auftrag der ELTERNINITIATIVE  FÜR  FAMILIENGERECHTIGKEIT grüße ich freundlich

Bärbel Fischer

Was steckt hinter den Fördermilliarden für Familien?

Der Deutsche Familienverband, Berlin, schaut sich die magische “200-Milliarden-Fördertorte” genau an und spürt enorme Schein-und Fehlbuchungen auf, die mit Familienförderung nichts zu tun haben.  Am Ende bleibt ein kümmerlicher Rest echter Familienförderung.

Eine Argumentationshilfe

http://www.deutscher-familienverband.de/index.php?id=4230

sowie:

http://www.deutscher-familienverband.de/fileadmin/DFV/Bund/Zeitung/2013/Familienfoerderung.pdf

 

 

 

Kindergeld abschaffen!

Pressemeldung                                                              21.02.2013

Städte- und Gemeindebund empfiehlt Abschaffung des Kindergeldes

In einer Pressemeldung vom 04.02.2013* empfiehlt der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) die Abschaffung des Kindergeldes und damit gleichzeitig sogar eine Besteuerung des Existenzminimums der Kinder, um kommunale Einrichtungen zu finanzieren und die Haushalte der Kommunen zu entlasten.

In einer scharfen Entgegnung in Form eines offenen Briefes beklagt die Vorsitzende des Verbandes Familienarbeit, Gertrud Martin, das „schockierende Maß an Unkenntnis der wirklichen sozialen Verhältnisse in Deutschland“ und weist darauf hin, dass das Kindergeld bei Durchschnittsverdienern eine Rückerstattung von Lohn- bzw. Einkommenssteuern ist, die sich aus der vom Bundesverfassungsgericht festgeschriebenen Steuerfreistellung des Existenzminimums ergibt. Damit entspreche das Kindergeld dem Steuerfreibetrag der Erwachsenen und sei keine Sozialleistung des Staates, deren Streichung möglich wäre.

Selbst bei Geringverdienern sei der Restbetrag des Kindergeldes (das „echte Kindergeld“) meist geringer als die Verbrauchssteuern, die auch auf die Kinderkosten zu entrichten sind (Mehrwertsteuer, Stromsteuer u. a.). Damit sei für fast alle Familien das Kindergeld sogar geringer als die Steuern, die Eltern wegen ihrer Kinder zusätzlich entrichten müssen.

Martin weist darauf hin, dass die Vorschläge des DStGB die Existenzgrundlage der Familien weiter untergraben und ihre Erziehungsfähigkeit weiter schwächen müssten. Die Folgen fielen dann als soziale Belastungen auch auf die Kommunen zurück. – Es sei „blauäugig oder zynisch“, wenn behauptet werde, die nachlassende Erziehungsfähigkeit von Eltern könne durch kommunale Betreuungseinrichtungen kompensiert werden.

Mit einem nachdrücklichen Appell wendet sich Martin an die Kommunen, zusammen mit den Familien einer lediglich auf kurzfristigen volkswirtschaftlichen Profit ausgerichteten Familienpolitik entgegenzutreten, wie sie etwa im kürzlich bekannt gewordenen Bericht der Prognos-AG befürwortet wurde. Stattdessen solle auf eine Stärkung der Familien und ihrer Erziehungsfähigkeit hingewirkt werden. Ohne stabile Familien sei mittel- und langfristig auch die Grundlage unseres Staates einschließlich der Kommunen in Frage gestellt.

http://www.presseportal.de/pm/53970/2409320/dstgb-reform-familienpolitischer-leistungen-unverzichtbar-buerokratie-abbauen-leistungen-auf

Pressestelle Verband Familienarbeit e. V.